AGB

Inhaltsverzeichnis:

1. Vertragspartner, Anwendungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Einfurbestimmungen
4. Preise
5. Zahlungsbedingungen; Rücktrittsvorbehalt
6. Datenschutz
7. Widerrufsbelehrung
8. Muster-Widerrufsformular
9. Lieferbedingungen; Gefahrübergang
10. Eigentumsvorbehalt
11. Sach- und Rechtsmängelhaftung
12. Haftung
13. Aufrechnungsverbot; Zurückbehaltungsrecht
14. Unwirksame Klauseln; Anwendbares Recht

 

1. Vertragspartner, Anwendungsbereich

   1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") sind die Buffalo Boots GmbH (im Folgenden als "Buffalo" bezeichnet) und der Kunde.

   2. Alle Lieferungen und Leistungen, die Buffalo für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien abgeändert werden. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe über die Internetseite www.buffalo-boots.com gegenüber Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.

   3. Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Buffalo nicht an, es sei denn, Buffalo hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsschluss

   1. Die Angebote von Buffalo auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Buffalo Waren zu bestellen.

   2. Der Vertrag zwischen Buffalo und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes "KAUFEN " bzw. durch Betätigen der "Enter"-Taste (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots durch Buffalo durch Übersendung einer Annahmeerklärung („Bestätigung“) an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden oder durch Lieferung der bestellten Ware an den Kunden andererseits. Die Bestätigung gibt den Vertragsinhalt wieder und enthält die in Artikel 246 a EGBGB aufgelisteten Informationen. Sie geht dem Kunden zusammen mit einem Muster-Widerrufsformular nach der Bestellung, spätestens zusammen mit der Lieferung der bestellten Ware zu.

   3. Der Kunde enthält nach Abschluss seiner Bestellung eine automatische Bestellbestätigung. Diese stellt jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.

   4. Es steht im freien Ermessen von Buffalo, Bestellungen anzunehmen oder abzulehnen. Im Falle einer Ablehnung wird Buffalo den Kunden unverzüglich informieren.

   5. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Buffalo das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Wenn der Kunde nicht innerhalb von 7 Tagen nach Aufgabe der Bestellung eine Versandbenachrichtigung erhält, ist er nicht länger an sein Angebot gebunden. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält Buffalo sich vor, nicht zu liefern. In diesem Fall wird Buffalo den Kunden unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Den Status der Bestellung kann der Kunde im Bereich "Mein Konto" unter "Meine Bestellungen" verfolgen.

   6. Abweichend hiervon kommt ein Kaufvertrag zustande:
      - bei Zahlung per Vorkasse im Zeitpunkt der Zahlungsaufforderung,
      - bei Zahlung per Giropay, PayPal, Paydirekt und
      - sofortueberweisung.de mit Bestätigung der Zahlungsanweisung an Buffalo,
      - bei Zahlung per Kreditkarte mit Abschluss des Bestellvorgangs.

   7. Etwaige Eingabefehler bei Eingabe der Bestellung kann der Kunde in der Übersicht zur endgültigen Bestätigung der Bestellung erkennen und durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

   8. Verträge kommen ausschließlich mit Buffalo zustande.

   9. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen (z.B. Name, Anschrift, EMail-Adresse, Konto-, bzw. Kreditkartendaten, etc.), soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist, insbesondere zur Beantwortung Ihrer Anfragen und zur Abwicklung Ihrer Bestellungen und eventueller Gewährleistungsansprüche. Ihre personenbezogenen Daten werden wir an Dritte (zum Beispiel an Logistikunternehmen) nur weitergeben oder sonst übermitteln, soweit dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist, oder Sie zuvor eingewilligt haben. Abweichend hiervon können wir im Einzelfall gesetzlich verpflichtet sein, Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten an öffentliche Stellen zu erteilen. Dies kann insbesondere im Falle der Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr erforderlich sein. Weitere Informationen zur Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

   10. Vertragssprache ist Deutsch.

3. Einführungsbestimmungen

   1. Bitte beachten Sie die Einfuhrbestimmungen in Ihrem Land und teilen Sie uns eventuelle Besonderheiten bei den Einfuhrbestimmungen mit.

   2. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Bitte erkundigen Sie sich bei den entsprechenden Zollbehörden.

4. Preise

   1. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.

   2. Verpackung und Versand (Versandkosten) sowie Nachnahmegebühren bei Zahlung per Nachnahme werden gesondert berechnet. Die Höhe der Versandkosten und Nachnahmegebühren entnehmen Sie bitte der Rubrik "Kundenservice" in unserem Shop.

   3. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur für Lieferungen nach Deutschland und Österreich und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Buffalo werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

5. Zahlungsbedingungen; Rücktrittsvorbehalt

   1. Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme, per Vorkasse, auf Kreditkarte, per Sofortüberweisung, mit Paypal oder mit Klarna Rechnungskauf.

   2. In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
      
      Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Versand der Ware. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
      
      Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
      
      Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Nähere Informationen und Klarnas Nutzerbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre personenbezogenen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

   3. Bei Auswahl der Zahlungsart "Vorkasse" erhalten Sie nach Bestellabschluss eine gesonderte E-Mail mit Informationen über unsere Bankverbindung.

   4. Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, behält Buffalo sich vor, Mahngebühren in Höhe von 5,95 EUR in Rechnung zu stellen. Der Kunde verpflichtet sich zum Ersatz aller Kosten, die Buffalo durch die zweckentsprechende Verfolgung seiner Ansprüche entstehen. Dazu können neben einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht auch die Kosten eines konzessionierten Inkassoinstituts und eines beauftragten Rechtsanwalts gehören. Dem Kunden bleibt indes der Nachweis eines geringeren Schadens offen.

   5. Zahlen per Kreditkarte
      
      Wir akzeptieren zurzeit die Kreditkarten von VISA und MasterCard. Selbstverständlich belasten wir Ihr Kreditkartenkonto erst nach Versand Ihrer Bestellung.
      
      Um Transaktionen im Internet noch sicherer zu machen, ist die Angabe einer Kartenprüfnummer (CVC2- bzw. CVV2-Nummer) für Kreditkartenzahlungen verpflichtend. Diese Nummer ist nicht im Magnetstreifen der Kreditkarte gespeichert und wird nicht auf den Zahlungsbelegen aufgedruckt. Durch die Abfrage dieser Kartenprüfnummer kann daher sichergestellt werden, dass der Kunde seine Kreditkarte vor sich hat und somit bei der Bestellung keine missbräuchlich verwendeten Kartennummern durch Dritte angegeben werden. Bei der Kartenprüfnummer handelt es sich im Falle der Visa und MasterCard um eine dreistellige Ziffernfolge, die rechts oben auf dem Unterschriftsstreifen, neben der ggf. dort wiederholten Kreditkartennummer, aufgedruckt ist.
      
      Um den Schutz Ihrer Kreditkartenangaben zu gewährleisten, werden Ihre Daten verschlüsselt via SSLServer übertragen. Sie sind damit vor dem Zugriff Dritter sicher. Bei allen Kreditkartenzahlungen gilt folgende Regelung: Bei einem Kreditkartenmissbrauch durch eine unberechtigte Person können Sie bei Ihrem Kreditkarteninstitut Widerspruch einlegen. Im Fall des Missbrauchs erhalten Sie eine Rückerstattung.

6. Datenschutz

   Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

7. Widerrufsbelehrung

   Widerrufsrecht

   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
   
   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax  mittels Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Für Kunden aus Deutschland, BUFFALO Online Shop, Urfelder Str. 67,50389 Wesseling, Deutschland, Tel.: +49 (0) 30 – 20179 105 (Ortstarif), Fax: +49 (0) 30 – 20179 155 (Ortstarif). Für Kunden aus Österreich: BUFFALO Online Shop, Urfelder Str. 67, 50389 Wesseling, Deutschland, Tel.: +43 (0) 1 – 26750 54 (Ortstarif), Fax: +43 (0) 1 – 26756 06 (Ortstarif), service-de@buffalo-boots.com. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

   Folgen des Widerrufs

   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ausnahme: Wurde Ihnen die Ware per Nachnahme geliefert, so erfolgt im Falle des Widerrufs die Rückzahlung ausschließlich unbar auf ein von Ihnen anzugebendes Konto eines Kreditinstituts. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
   
   Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
   
   Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

   Hinweis: Wir möchten Sie bitten, zur Rücksendung den beiliegenden Retouren-Aufkleber zu verwenden. Bitte beachten Sie jedoch, dass dies keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung Ihres Widerrufsrechts darstellt.
   
   Die Rücksendung der Ware erfolgt an folgende Adresse:
   
   BUFFALO Boots GmbH
   c/o Fiege Mega Center
   Dornierstr. 444
   49479 Ibbenbueren
   Deutschland

8. Muster-Widerrufsformular

   Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
   
   BUFFALO Boots GmbH
   c/o Fiege Mega Center
   Dornierstr. 444
   49479 Ibbenbueren
   Deutschland

    

   für Kunden aus Deutschland:
   Tel: +49 (0) 30 – 20179 105 (Ortstarif)
   Fax: +49 (0) 30 – 20179 155 (Ortstarif)

   für Kunden aus Österreich:
   Tel.: +43 (0) 1 – 26750 54 (Ortstarif)
   Fax: +43 (0) 1 – 26756 06 (Ortstarif)

   - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
   - Bestellt am (*)/erhalten am (*)
   - Name des/der Verbraucher(s)
   - Anschrift des/der Verbraucher(s)
   - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
   - Datum
   (*) Unzutreffendes streichen.

9. Lieferbedingungen; Gefahrübergang

   1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

   2. Die Lieferzeit ist einsehbar im Menüpunkt „Kundenservice“. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Buffalo selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gilt diesbezüglich der folgende Absatz.

   3. Bei Nichtverfügbarkeit wird Buffalo den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und Buffalo die Leistung deshalb nicht erbringen kann. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so erstattet Buffalo dem Kunden diesen unverzüglich. Der vorstehende Vorbehalt der Selbstbelieferung sowie das damit zusammenhängende Rücktrittsrecht gilt nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, der Zulieferer Buffalo insoweit im Stich gelassen hat und Buffalo eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.

   4. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

10. Eigentumsvorbehalt

    1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Buffalo.

    2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Buffalo nicht zulässig.

11. Sach- und Rechtsmängelhaftung

    1. Die Ansprüche des Kunden gegen Buffalo bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre nach Ablieferung der Ware.

    2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Buffalo.

    3. Der Kunde wird gebeten offensichtliche Mängel oder Transportschäden unverzüglich an Buffalo zu melden. Es wird indes ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Verpflichtung des Kunden hierzu nicht besteht.

12. Haftung

    1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Buffalo lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d.h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch Buffalo oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.

    2. Sofern Buffalo leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

    3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Buffalo haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres Online-Shops noch für sonstige technische und elektronische Fehler, auf die Buffalo keinen Einfluss hat. Sofern Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellt werden, ist Buffalo für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Buffalo macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, solange und soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.

    4. Buffalo haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von Buffalo für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

13. Aufrechnungsverbot; Zurückbehaltungsrecht

    1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Buffalo aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif.

    2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Buffalo Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

14. Unwirksame Klauseln; Anwendbares Recht

     

    Anbieterkennzeichnung:
    Buffalo Boots GmbH
    Schanzenstraße 41
    51063 Köln
    Deutschland
    
    Geschäftsführer: Mirko Ostendörfer, Tim Spickenbom
    Registernummer: HRB 94621
    Registergericht: Amtsgericht Köln, Deutschland
    Sitz der Gesellschaft: Köln, Deutschland
    Umsatzsteuer-Identnummer: DE113832947
    
    Kontakt Deutschland
    Tel.: +49 (0) 30 – 20179 105 (Ortstarif)
    Fax: +49 (0) 30 – 20179 155 (Ortstarif)
    
    Kontakt Österreich
    Tel.: +43 (0) 1 – 26750 54 (Ortstarif)
    Fax: +43 (0) 1 – 26756 06 (Ortstarif)
    
    Hinweis zur Verpackungsverordnung:
    Zur Erfüllung unserer Pflichten aus der Verpackungsverordnung haben wir uns dem Befreiungssystem (§ 6 Abs. 3 VerpackV) der Landbell AG angeschlossen. Weitere Informationen dazu erhalten Sie unter www.landbell.de.

    1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

    2. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UNKaufrechts wird ausgeschlossen.

       Für den Fall, dass Buffalo sicherheitsrelvante Risiken oder Lücken im Rahmen der Benutzung des Online-Shops oder der damit verbundenen Nutzerkonten feststellt, behält sich Buffalo vor, Maßnahmen zu ergreifen, um eventuellen Risiken vorzubeugen. Dies kann zu einer zeitlich begrenzten Einschränkung der Nutzbarkeit des Online-Shops bzw. der Nutzerkonten führen.

    3. Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen OnlineStreitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online- Streitbeilegungs-Plattform hier: http://ec.europa.eu/odr.

       Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht bereit sind, uns an Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen.